WIR! Gemeinsam gegen Corona!

WIR! Gemeinsam gegen Corona!

WIR! Informieren!

www.lkclp.de

09.05.2022: Presseinfo zur Kita-Testpflicht

die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass die Landesregierung ihre Häufig gestellten Fragen zu Kindertageseinrichtungen in Corona-Zeiten geändert hat.

Das Land betont, dass nach eigener Rechtsauffassung eine Testpflicht in Kindertagesstätten nur noch in Ausnahmefällen rechtmäßig ist. Auch über das Hausrecht sei eine solche Testpflicht nicht umfassend möglich. Weiter soll das kostenlose freiwillige Testangebot mit drei Tests pro Woche erhalten bleiben.

Hier die geänderte Passage:
Die Corona-Verordnung des Landes sieht eine Testpflicht für Kinder ab drei Jahren nicht mehr vor. Es ist davon auszugehen, dass eine Testpflicht unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Infektionsgeschehens nicht mehr erforderlich ist. Rechtlich spricht man von der Unverhältnismäßigkeit einer Testpflicht. Auch über das Hausrecht des Einrichtungsträgers lässt sich eine Testpflicht nach hiesiger Auffassung nur noch in Ausnahmefällen begründen. Wenn etwa vor Ort eine besondere Vulnerabilität bei Personen in der Einrichtung gegeben ist, wäre ggf. die Einführung einer Testpflicht denkbar. Ansonsten aber ist eine Testpflicht nach hiesigem Verständnis nicht mehr rechtmäßig. Das gilt auch für ein anlassbezogenes Intensivtesten (ABIT) im Falle eines Kontakts mit einer infizierten Person in der Kindertageseinrichtung, sofern die enge Kontaktperson (K1-Person) symptomfrei ist. Ein freiwilliges Testangebot wird hingegen vom Land ausdrücklich begrüßt. Das Land stellt die dafür erforderlichen Tests im Umfang von derzeit drei Tests je Woche und Kind ab drei Jahren zur Verfügung.


 

Hilfen und Entschädigungen

Informationen und Öffentlichkeitsarbeit

Impftermine buchen:
https://www.impfung-clp.de/

rgertelefon:

✆ 04471/15-555

montags - donnerstags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr
13:30 Uhr - 16:00 Uhr
freitags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr

Impftelefon:

✆ 04471/15-9000

montags - donnerstags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr
13:30 Uhr - 16:00 Uhr
freitags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr

Über das Impftelefon werden keine Termine vergeben, sondern nur allgemeine Fragen zur Impfung beantwortet.