Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Arbeitgebermeldungen - Impfpflicht für Einrichtungen und Praxen

Was ist die Impfpflicht für Einrichtungen und Praxen?
Für Mitarbeiter*innen verschiedener Einrichtungen und Praxen (z. B. Arztpraxen, Krankenhäuser) wurde eine Corona-Impfpflicht erlassen. Diese kann durch einen vollständigen Impfschutz, durch den Nachweis einer aktuellen Genesung oder durch eine ärztliche Bescheinigung über eine bestehende medizinische Kontraindikation erfüllt werden. Rechtsgrundlage ist § 20 a Infektionsschutzgesetz.

Was passiert, wenn die Impfpflicht nicht erfüllt wird?
Sofern Mitarbeiter*innen der Verpflichtung nicht nachkommen, ist der Verstoß durch den Arbeitgeber an das örtliche Gesundheitsamt zu melden.  

In welcher Form muss die Meldung erfolgen?
Durch das Gesundheitsamt des Landkreises Cloppenburg wurde festgelegt, dass diese Meldungen über das Portal „mebi-niedersachsen.de“ erfolgen müssen. Meldungen können nicht per Post, E-Mail etc. übermittelt werden.

Das Portal kann unter folgendem Link aufgerufen werden:

https://mebi-niedersachsen.de/auth/login.

Weiterhin finden Sie im Bereich „Downloads“ eine Kurzanleitung zur Registrierung.

Downloads

Links

Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Informationen des Landes Niedersachsen zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht und häufig gestellte Fragen zu der Verpflichtung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20 a Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Impftermine buchen:
https://www.impfung-clp.de/

rgertelefon:

✆ 04471/15-555

montags - donnerstags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr
13:30 Uhr - 16:00 Uhr
freitags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr

Impftelefon:

✆ 04471/15-9000

montags - donnerstags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr
13:30 Uhr - 16:00 Uhr
freitags:
08:30 Uhr - 12:30 Uhr

Über das Impftelefon werden keine Termine vergeben, sondern nur allgemeine Fragen zur Impfung beantwortet.